AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Kayfly GmbH

Präambel

Die Firma Kayfly GmbH ist als Luftfahrtunternehmen von der Bezirksregierung Münster unter der Registrierung AOC D-NRW 238 zugelassen. Die Flüge werden ausschließlich unter Sichtflugbedingen durchgeführt.

1. Bindung an ein Angebot

(1) Die Leistungsdaten eines Hubschraubers sind von den meteorologischen Bedingungen abhängig. Sowohl die Flugzeit, die Flughöhe, das Vermögen der Zuladung richten sich daher nach den konkreten Bedingungen an dem Tage der Durchführung des Fluges. Das tatsächliche Entgelt kann daher von einem Angebot abweichen. Die Durchführbarkeit des Fluges hängt von den konkreten Bedingungen zum Zeitpunkt des Flugantritts ab.

(2) Angaben in Prospekten, Werbegestaltungen und ähnlichem sind einschließlich der angegeben Preise daher nicht verbindlich.

2. Verhinderung, Unmöglichkeit

(1) Die Firma Kayfly GmbH wird von der Verpflichtung zur Durchführung eines Fluges frei, wenn zum Zeitpunkt der geplanten Flugdurchführung

a) die gesetzlich vorgeschriebenen Wettermindestbedingungen nicht vorliegen,
b) eine etwaige notwendige behördliche Genehmigung nicht erteilt worden ist,
c) Tatsachen bekannt geworden sind, die einer sicheren Durchführung des Fluges entgegenstehen. Insbesondere wird die Firma Kayfly GmbH von der Verpflichtung zur Durchführung des Fluges frei, wenn der Start- oder Landplatz zum Zeitpunkt des Fluges den vereinbarten und oder flugbetrieblichen Anforderungen nicht entspricht, z. B. die Hindernisfreiheit für den An- und Abflug nicht gegeben ist.

(2) Die Firma Kayfly GmbH ist von der Pflicht zur Durchführung eines Fluges für die Dauer des Hindernisses entbunden, falls Umstände entgegenstehen, die von dem Unternehmen nicht zu vertreten sind, insbesondere höhere Gewalt, Gefahren für die Sicherheit und Ordnung, Kriegsgefahren und ähnliches. Als solche Umstände gelten auch sonstige außerhalb des Verantwortungsbereiches der Firma Kayfly GmbH auftretenden Ereignisse wie etwa, Triebwerksschäden, der Ausfall von Luftfahrtpersonal, die rechtzeitige Bereitstellung von Treibstoffen und ähnliches. Der Kunde hat auch keinen Anspruch auf Schadenersatz, falls ein Flug nicht stattfinden kann, weil der Hubschrauber aus sonstigen technischen Gründen ausfällt.

(3) Im Übrigen finden die allgemeinen Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches Anwendung.

(4) Der Kunde kann die Durchführung bzw. Nachholung des Fluges wünschen, wenn der Hinderungsgrund weggefallen ist, oder das Entgelt zurückverlagen, falls es bereits vorher entrichtet worden ist.

(5) Für den Fall, dass der Kunde die Nichtdurchführbarkeit des Fluges zu vertreten hat, weil etwa der Start- oder Landplatz zum Zeitpunkt des Fluges den vereinbarten und oder flugbetrieblichen Anforderungen nicht entspricht, z. B. die Hindernisfreiheit für den An- und Abflug nicht gegeben ist, kann die Firma Kayfly GmbH für den infolge des Verzuges nicht durchgeführten Flug die vereinbarte Vergütung verlangen, ohne zur Nachleistung verpflichtet zu sein. Sie muss sich jedoch den Wert desjenigen anrechen lassen, was sie infolge des Unterbleibens des Fluges erspart oder durch anderweitigen Einsatz des Hubschraubers und des Flugbetriebspersonals erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

3. Genehmigungen

(1) Der Kunde wird hiermit darauf hingewiesen, dass ein Auftrag und damit die Durchführbarkeit eines Fluges von behördlichen Genehmigungen, Außenlande- und Wiederstarterlaubnis, sowie einer Zustimmung des Grundstückseigentümers und ähnlichen Willenserklärungen dritter abhängen kann.

(2) Die Firma Kayfly GmbH wird sich um die Einholung behördlicher Genehmigungen und Zustimmungen Privater bemühen. Insoweit von dem Kunden abhängig, hat dieser alles notwendige zur Erreichung des Vertragszwecks beizutragen und mitzuwirken.

(3) Im Fall geplanter Außenlandungen hat der Kunde die behördlich geforderte und nach den Besonderheiten des Einzelfalles sachdienliche Absicherung des Landeplatzes zu gewährleisten. Ein Betreten durch Unbefugte während des Flugbetriebes ist durch den Kunden sicherzustellen.

(4) Der Kunde verpflichtet sich auch gegenüber dritten dafür Sorge zu tragen, dass die Anweisungen des Luftfahrtpersonals und des Bodenpersonals der Firma Kayfly GmbH befolgt werden.

(5) Auf Anweisung der Firma Kayfly GmbH sind Außenlandeplätze vorzubereiten und für die sichere und ordnungsgemäße Durchführung des Fluges entsprechend abzusichern. Insbesondere ist der Untergrund für die Tragfähigkeit des Hubschraubers vorzubreiten. Lose Gegenstände sind zu beseitigen, für Staubfreiheit ist zu sorgen. Während des Flugbetriebes hat der Auftraggeber für eine Instandhaltung des Geländes im sicheren Zustand zu sorgen. Etwaige Veränderung sind nach der Beendigung wieder zurück instand zu setzen.

4. Personentransporte

(1) Der Fluggast / Passagier ist in der gesetzlichen Höhe versichert. Es gelten die Vorschriften des Luftverkehrsgesetzes.

(2) Aus organisatorischen Gründen, insbesondere in Abhängigkeit von der Wetterlage kann seit der Buchung bzw. dem Erwerb eines Flugscheines ein erheblicher Zeitraum liegen. Die Firma Kayfly GmbH bemüht sich für die umgehende Durchführung des Fluges Kontakt mit dem Kunden aufzunehmen. Aus technischen oder meteorologischen Gründen kann ein Flug abzusagen sein. In einem solchen Fall bemüht sich die Firma Kayfly GmbH für einen umgehenden neuen Termin.

(3) Ein Anspruch auf einen bestimmten Flugtermin hat der Kunde nicht. Der Anspruch auf die Beförderung des Kunden entfällt, wenn er zu einem vereinbarten Termin nicht erscheint, nicht für Ersatz sorgt, oder nicht mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin von dem Flug zurücktritt.

(4) Wenn der Kunde dreimalig von einem Terminsvorschlag der Firma Kayfly GmbH zurücktreten sollte, kann das Unternehmen den Flugschein zurückfordern und den Aufwand für die Bearbeitung in Höhe von 20 Prozent des Flugpreises einbehalten.

(5) Für den Fall, dass ein Flugschein bereits bezahlt worden ist und binnen 24 Monate kein Flug zustande kommen sollte, hat der Kunde die Möglichkeit von dem Vertrag zurückzutreten. Das Beförderungsentgelt wird dann an den Kunden zurückerstattet. Darüber hinausgehende Ansprüche bestehen nicht.

 

5. Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch nicht der Vertrag im Gesamten unwirksam. Vielmehr sind die Beteiligten verpflichtet, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Vereinbarung zu treffen, die dem gewollten rechtlichen Ergebnis und dem erstreben wirtschaftlichen Erfolg am nächsten kommt. Im Übrigen gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches.

Kronberg im Taunus, Dezember 2010

Kayfly GmbH

 

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